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Vitality International Produkts GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Unternehmensrichtlinien
Stand Jänner 2009,
veröffentlicht am 1.12.2008, gültig ab 01.01.2009
Vitality International Products GmbH (nachstehend „VIP“ genannt) ist ein international agierendes Unternehmen, das hochqualitative und innovative Produkte zur Gesundheitsförderung und -erhaltung über qualifizierte Fachleute, die in Gesundheitsberufen tätig sind, vertreibt. Sämtlichen Geschäftsbeziehungen der VIP werden nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen zu Grunde gelegt (nachstehend „AGB“ genannt).
1) Geltung der AGB
Die vorliegenden AGB legen die wesentlichen Bedingungen fest, anhand derer VIP sämtliche Geschäftsbeziehungen, insbesondere mit Kunden, eingeht und abwickelt. VIP schließt sämtliche Geschäfte mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung ausschließlich auf der Grundlage und zu den Bedingungen der vorliegenden AGB. Von den hierin aufgestellten Bedingungen abweichende Vereinbarungen (einschließlich abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners) sind nur gültig, wenn sie schriftlich mit VIP vereinbart wurden.
Die AGB können von VIP jederzeit vollständig überarbeitet, geändert, ergänzt, und somit aktualisiert werden. Jede Änderung der AGB wird durch Veröffentlichung auf der Homepage des Unternehmens (www.vitality-international.com) zur Kenntnis gebracht. Mit dem Verstreichen einer Kenntnisnahmefrist von einer Woche ab Veröffentlichung der neuen AGB erlangen die aktualisierten AGB Gültigkeit und ersetzen die alten AGB zur Gänze.
2) Zulassung als Kunde
VIP beliefert direkt lediglich Personen (einschließlich Unternehmen, Vereine und Partnerschaften, nachstehend „Kunden“ genannt) mit den von VIP jeweils vertriebenen Produkten („VIP-Produkte“), die haupt- oder nebenberuflich in Gesundheitsberufen tätig sind, und/oder auf zufriedenstellende Weise ihre fachliche Qualifikation, insbesondere im Hinblick auf die richtige und sichere Anwendung von Gesundheitsprodukten nachweisen können, und VIP-Produkte in erster Linie zu deren Wiederverkauf erwerben. VIP kann zum Zwecke der Feststellung dieses Zulassungserfordernisses, VIP geeignet scheinende Nachweise verlangen. VIP behält sich das Recht vor, Kunden nicht zu beliefern, sofern das genannte Zulassungserfordernis nach dem freien Ermessen von VIP nicht gegeben ist oder nachträglich wegfällt.
Die Kunden agieren als selbständige Unternehmer und tragen die gesamte rechtliche (einschließlich wettbewerbsrechtliche), steuerliche und kaufmännische Verantwortung für Ihren Geschäftsbetrieb. VIP übernimmt keinerlei Verantwortung für rechtswidriges Handeln der Kunden und Geschäftspartner, insbesondere nicht für unrichtige Anpreisungen im Hinblick auf VIP-Produkte, sowie für widerrechtliche Werbe- und Vertriebsmethoden.
3) VIP-Produkte
VIP beliefert die nach Punkt 2) zugelassenen Kunden mit den von VIP angebotenen VIP-Produkten zu den jeweils aktuellen Bedingungen dieser AGB und der aktuellen Preisliste. VIP ist berechtigt, sowohl das Sortiment der VIP-Produkte als auch die Preisliste, insbesondere hinsichtlich der Verkaufspreise, jederzeit abzuändern. Die Kunden sind nicht berechtigt, aufgrund einer Sortimtentsänderung oder Änderungen der Verkaufspreise Anprüche jeglicher Art gegenüber VIP geltend zu machen.
4) Bestellungen
Bestellungen gegenüber VIP sind schriftlich vorzunehmen, wobei auch Telefax oder E-mail diesem Erfordernis genügt. Bei mündlichen Bestellungen trifft die Beweislast einer Fehllieferung den Kunden.
Bestellungen unter einem Mindestbestellwert von EUR 75,- netto (lt. aktueller Preisliste) werden von VIP nicht entgegengenommen und auch nicht bearbeitet. Das Volumen der Erstbestellung neuer Kunden muss mindestens EUR 150,- betragen.
Der Kunde unterwirft sich mit einer Bestellung bei VIP den zum Zeitpunkt der Bestellung aktuell gültigen AGB.
Die Annahme von Warenbestellungen erfolgt grundsätzlich vorbehaltlich der Liefermöglichkeit durch VIP. Jegliche Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund von Nichtlieferungen durch VIP sind ausgeschlossen. VIP wird dem Kunden die fehlende Liefermöglichkeit jedoch binnen angemessener Frist anzeigen.
5) Lieferung
Die Lieferung der VIP-Produkte erfolgt durch einen Paketdienst. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen; VIP stellt hierfür eine Pauschale gemäß Preisliste in Rechnung.
Alle Lieferungen sind sogleich nach ihrem Erhalt auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Mängelfreiheit eingehend zu überprüfen. Im Falle von Abweichungen hinsichtlich Zustand und Menge ist VIP unverzüglich, längstens aber binnen fünf Tagen schriftlich zu benachrichtigen. Transportschäden sind beim Transportunternehmen zu bestätigen und spätestens am nächsten Werktag an VIP zu melden. Mängelfreie Produkte müssen von VIP nicht zurückgenommen werden.
Im Falle berechtigter Beanstandungen sind die Waren innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum unverbraucht an VIP zurückzusenden. Gerechtfertigt beanstandete Waren werden vorbehaltlich der Verfügbarkeit ausgetauscht, im Falle mangelnder Verfügbarkeit der Ware wird die Bestellung hinsichtlich der nicht lieferbaren Produkte hinfällig.
6) Zahlungsmodalitäten
Die Bezahlung des Einkaufs bei VIP kann entweder über Bankeinzug (Erteilung einer Einzugsermächtigung) oder Banküberweisung erfolgen.
Im Falle der Zahlung mittels Bankeinzug erfolgt der Einzug der Rechnungssumme vom Konto des Kunden nicht früher als 10 Tage nach dem Rechnungsdatum. Der Kunde hat für eine entsprechende Kontodeckung Sorge zu tragen, da die Einziehung von der Bank mangels Deckung im Regelfall nicht durchgeführt wird. Im Falle der Unterdeckung des Bankkontos des Kunden wird VIP die von der Bank für die Zurückweisung des Einziehungsauftrags verrechneten Spesen an den Kunden weiterverrechnen.
Wird die Bezahlung mittels Banküberweisung gewählt, hat die Überweisung der gesamten Rechnungssumme innerhalb von fünf Tagen ohne Abzug zu erfolgen.
Die Produktauslieferung erfolgt umgehend bereits vor Zahlungseingang, aber jedenfalls vorbehaltlich der Lieferbarkeit.
Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, etwa aufgrund der Unterdeckung seines Kontos, behält sich VIP das Recht vor, sämtliche Außenstände zuzüglich allfällig gewährter Rabatte fällig zu stellen, die Gewährung der Vermittlungsprovision bis zur vollständigen Begleichung der Außenstände auszusetzen, und Mahngebühren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen. Darüber hinaus verliert der im Zahlungsverzug befindliche Kunde für die Zeit des Zahlungsverzugs die Möglichkeit des Bezugs weiterer VIP-Produkte.
7) Werbung und Marketing
Werbe- und Marketingmaßnahmen für VIP-Produkte können von jedem Kunden im rechtlich zulässigen Ausmaß auf dessen eigene Kosten und eigenes Risiko durchgeführt werden. VIP betreibt keine regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- oder Marketingmaßnahmen, kann den Kunden jedoch nach eigenem Ermessen mit der Abhaltung von und der Teilnahme an Vortrags- und Promotion-veranstaltungen, sowie einem Angebot von Werbematerialien zur Seite stehen. Aus vorstehenden Angaben lässt sich kein Anspruch des Kunden auf bestimmte Werbe- Marketing- oder sonstige Unterstützungsmaßnahmen durch VIP ableiten.
Marketing und Werbung darf von den Kunden nur unter Wahrung der jeweils anwendbaren rechtlichen Rahmenbedingungen sowie unter Beachtung der guten Sitten des jeweiligen Marktes erfolgen, hat auf die Besonderheiten des Sektors Gesundheit Rücksicht zu nehmen, und darf nicht von einer Art sein, dass damit eine Imageschädigung von VIP oder der VIP-Produkte verbunden ist.
VIP ist berechtigt, die Umsetzung von Werbe- oder Marketingmaßnahmen sowie die Verwendung von Werbemitteln zu untersagen, wenn damit vom Kunden gegen die vorstehenden Beschränkungen verstoßen wird. Als letztes Mittel kann VIP die Belieferung des Kunden mit VIP-Produkten aussetzen oder einstellen.
8) Rechnungskontrolle
Rechnungen sowie Gutschriften müssen auf deren Richtigkeit überprüft und bei Fehlerhaftigkeit innerhalb von 30 Tagen gegenüber VIP beanstandet werden. Nach Ablauf dieser Zeit können von VIP keine Reklamationen mehr angenommen werden.
9) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum der VIP, wobei sich dieser Eigentumsvorbehalt im Zweifel auf sämtliche Warenbestände im Besitz des Käufers erstreckt.
10) Haftungsbeschränkung
Jegliche Haftung der VIP für Schäden bei Kunden, sonstigen Geschäftspartnern oder Dritten Personen ist für leichte Fahrlässigkeit der VIP ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche gegen VIP wegen indirekter Schäden oder auf Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn sind jedenfalls ausgeschlossen. Jegliche Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware, die nicht rechtzeitig gerügt wurden, sowie wegen Lieferverzugs oder Nichtlieferung sind ebenfalls ausgeschlossen.
11) Streitbeilegung
Für alle Geschäftsbeziehungen der VIP gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das jeweils sachlich zuständige Gericht am Sitz der VIP in Graz vereinbart.
12) Salvatorische Klausel
Sollte sich eine der vorstehenden Bestimmungen als unwirksam oder undurchsetzbar herausstellen, so gilt jene Regelung als vereinbart, die in rechtlich zulässiger Art und Weise dem wirtschaftlichen Sinn der aufgehobenen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Lücken in diesen AGB. Die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben von der Aufhebung einzelner Bestimmungen unberührt.
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